• Fluch oder Segen? Microsoft in Behörden

    In Deutschland und in der EU würden sich staatliche Behörden unnötig in Abhängigkeit des Microsoft-Konzerns und von dessen Produkten begeben. So lautet zumindest das Fazit einer aktuellen ARD-Dokumentation („Das Microsoft-Dilemma“), welche der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) gemeinsam mit dem Journalistenteam Investigate Europe produziert hat und die aktuell in der ARD-Mediathek verfügbar ist.

    Vergabeblog- 15 Leser -
  • Darlegung eines Sachmangels bei maßgefertigten Schuhen

    Das AG Nürnberg hatte sich mit der Frage zu befassen, welcher Sachvortrag erforderlich ist, wenn ein Sachmangel im Hinblick auf maßgefertigte orthopädische Schuhe geltend gemacht werden soll (Urteil vom 14.11.2017 – 239 C 3934/17). Sachverhalt: Der Kläger ließ sich im Juni 2016 Maßschuhe anfertigen. Hintergrund war, dass er aus orthopädischen Gründen ein spezielles Schuhwerk tragen muss.

    iurratio Online- 12 Leser -
  • Unionsmarke – und das Anhalten der Ware durch den Zoll

    Eine Einfuhr liegt vor, wenn die gekennzeichnete Ware aus dem Ausland tatsächlich in den Schutzbereich des Markengesetzes überführt worden ist. Täter dieser Verletzungshandlung ist nicht nur, wer im Zeitpunkt des Grenzübertritts bzw. bei Nichtunionswaren im Zeitpunkt ihres Statuswechsels zu Unionswaren die tatsächliche Verfügungsgewalt über die Ware hat, sondern auch der die E ...

    Außenwirtschaftslupe- 12 Leser -
  • Auslieferung an einen anderen EU-Mitgliedsstaat – und die dortigen Haftbedingungen

    Gemäß Art. 51 GRCh sind die Mitgliedstaaten bei der Durchführung des Unionsrechts an die in der Charta niedergelegten Grundrechte gebunden. Fragen zu deren Inhalt und Reichweite können beziehungsweise müssen dem Gerichtshof der Europäischen Union vorgelegt werden1. Dies ist in dem unionsrechtlich determinierten Verfahren der Auslieferung im Anwendungsbereich des Rahmenbeschluss ...

    Rechtslupe- 14 Leser -
  • Die unterbliebene Anrufung des EuGH im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens

    Bei Zweifelsfragen über die Anwendung und Auslegung von Unionsrecht haben die Fachgerichte diese zunächst dem Gerichtshof der Europäischen Union vorzulegen. Dieser ist gesetzlicher Richter im Sinne des Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG1. Unter den Voraussetzungen des Art. 267 Abs. 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sind die nationalen Gerichte von Amts w ...

    Rechtslupe- 13 Leser -
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